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Dr. Gert Rene PolliDer Beitrag beschäftigt sich mit dem Thema Spionage und Spionageabwehr in Österreich. Fast 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg hat Wien als Drehscheibe, insbesondere für die ehemaligen alliierten Geheimdienste, nichts an Bedeutung verloren.

Es wird der Frage nachgegangen, warum Wien nach wie vor diesen Stellenwert hat und wie die in Österreich für Spionageabwehr zuständigen Stellen (fälschlicherweise oft als Geheimdienste bezeichnet) mit dieser Situation umgehen. Beleuchtet wird die Praxis der Zusammenarbeit, nicht nur zwischen den österreichischen, sondern auch mit den in Wien aktiven ausländischen Nachrichtendiensten. Beschrieben wird der Spagat einerseits zwischen der Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern und andererseits der gesetzlichen Verpflichtung, die Spionagetätigkeit in Österreich durch ebendiese Dienste so weit wie möglich zu unterbinden.

Die rechtlichen Grundlagen, insbesondere für die Spionageabwehr, sind so schwach ausgeprägt, dass dies wie eine Einladung zur Spionage interpretiert werden kann. Langjährige Partnerschaften zwischen heimischen Dienststellen und ehemals alliierten Nachrichtendiensten haben heute Abhängigkeiten geschaffen, die auch im Lichte der Snowden-Affäre nicht ganz so leicht zurückzubauen sind.